Infoveranstaltung zu Schnellroda-Demo in Quedlinburg

Am vergangenen Samstag fand in der Reichenstraße in Quedlinburg ein Info- und Mobilisierungsvortrag für die Demonstration mit dem Motto „IfS dicht machen! – Neue Rechte alt aussehen lassen!“ am 17.02.2017 in Schnellroda statt. Organisiert hatte die Veranstaltung die Linksjugend Harz, knapp 20 Menschen nahmen daran teil. Dabei wurden die Anwesenden über die Hintergründe des „Institut für Staatspolitik“ (IfS) und dem damit verbundenen rechten Netzwerk informiert. Auf dem Rittergut Schnellroda wohnen nicht nur die Kubitscheks, dort ist neben dem IfS auch der „Verlag Antaios“ beheimatet. Mehrmals jährlich werden in dem kleinen Ort im Süden Sachsen-Anhalts Konferenzen mit bis zu 130 Teilnehmern veranstaltet, die vor allem der Vernetzung der sogenannten Neuen Rechten und der ideologischen Schulung dienen.
Am Wochenende vom 17. bis zum 19. Februar 2017 soll nun wieder die „Winterakademie“ des IfS in Schnellroda stattfinden. Damit das rechte Treiben auch dieses Mal nicht ungestört vonstattengehen kann, werden Antifaschist*innen am 17. Februar vor Ort sein und u.a. ab 16 Uhr mit einer Demonstration dagegen auf die Straße gehen.

Hier der Aufruf:

Vom 17. bis zum 19. Februar findet im Dorf Schnellroda die „17. Winterakademie“ des Instituts für Staatspolitik (IfS) statt. Die selbsternannten Staatspolitiker*innen und pseudo-intellektuellen Rechten wollen sich dieses Mal mit dem Thema „Gewalt“ auseinandersetzen. Was erst einmal grundsätzlich sinnvoll erscheint, ist für uns aber Grund genug für Protest gegen die dort zu erwartenden Menschenfeindlichkeit. Denn es ist zu erwarten, dass sich die anwesenden Vertreter*innen der „Neuen Rechten“ eben nicht mit ihren ohne Zweifel existierenden Gewaltproblemen auseinandersetzen werden: Die Kubitschek-Jugend unter dem Label der „Identitären“ wird sich nicht fragen, warum ihre Gruppe beispielsweise in Halle aus gewaltbereiten Neonazis besteht oder ob es klug oder sonderlich gewaltfrei ist, politische Gegner*innen zu bedrohen und zu bedrängen, wie sie es tun. Auch werden sich diejenigen, die in ihrem fanatischen Hass auf alles angeblich Fremde geschlossene Grenzen und Ausweisung der vermeintlich „Kulturfremden“ fordern, keine Gedanken über die Gewalt dahinter machen. Ähnlich sieht es bei denjenigen aus, die Feminismus sowieso, aber auch jede Form von Gleichstellung für eine „Kastration“ des Mannes und für krankhaftes Aufbegehren gegen „die Natur“ halten. Niemand wird sich die Frage stellen, wie gewalttätig strukturelle Diskriminierung ist.

Nein, die Menschen, die sich Mitte Februar in Schnellroda treffen, werden von all der Gewalt, die sie auf die Gesellschaft loslassen, nichts wissen wollen. Sie werden sie ignorieren und sich als Opfer präsentieren oder sie als notwendiges Übel zur Zurichtung der Welt begreifen. Sie werden sich selbst und ihrem Volk die Erlaubnis erteilen, zu diskriminieren, zu hetzen und letztendlich zu töten, um sich vor den Dämonen der Moderne zu verteidigen. Sie sehen den „weißen Mann“ und die ihm untergeordnete Frau bedroht von Geflüchteten, die Familie bedroht von versuchter Gleichberechtigung und die deutsche Nation bedroht von der fehlenden Möglichkeit nicht jedem menschenfeindlichen, ausgrenzenden und hasserfüllten Impuls sofort nachzugeben. Dass sich diese ideologischen und praktischen Gewalttäter der Neuen Rechten am Ende für friedlich halten, obwohl sie nur danach streben, den Volkszorn gegen alle Schwachen und an einer besseren Welt Interessierten, aufzuhetzen, ist am Ende nur Spott.

Für diesen Spott und ihre so lächerliche wie gefährliche „Akademie“ werden wir ihnen Schnellroda allerdings nicht überlassen! Wie wir nach der ersten und auch nach der zweiten Demo erklärt haben, kommen wir wieder – so lange bis der braune Mist das Dorf verlassen hat. Wir glauben, dass es kein ruhiges Hinterland geben darf, denn die Hetzer*innen haben keine Ruhe verdient und dieses Mal wollen wir ihnen das gemütliche Beisammensein vermiesen. Darin sind wir uns einig mit Antifaschist*innen in der Region und möchten auch Menschen von außerhalb motivieren, mit uns das IfS dicht zu machen und die Winterakademie nicht erfolgreich, sondern vor allem alt aussehen zu lassen! Kommt am 17. Februar nach Schnellroda und tretet ein für eine freie Gesellschaft – antifaschistisch, solidarisch und kämpferisch!

Weitere Informationen gibt es unter: http://kaltland.blogsport.eu/termine/ifs-dicht-machen-neue-rechte-alt-aussehen-lassen/

Ausstellung „Back to Rojava“ in Halberstadt

Am vergangenen Samstag wurde in den Räumen der Zora in Halberstadt die Fotoausstellung „Back to Rojava“ eröffnet. Die Bilder zeigen die Zerstörung, aber auch den Aufbruch in Rojava (Westkurdistan, Gebiet im Norden Syriens).

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Ein Vertreter von Medico International erläuterte vor circa zwei Dutzend Interessierten die Entwicklung der sich selbst verwaltenden Gemeinden in Rojava. Die Kurd*innen organisieren sich in einer Föderation selbstverwalteter Gemeinden und versuchen so, die Demokratisierung in den Staaten, über die sich Kurdistan erstreckt, „von unten“ zu entwickeln. Mit dem „arabischen Frühling” 2011 und dem Krieg in Syrien schaffte es die „Partei der Demokratischen Union“ mit ihren bewaffneten Kräften erstmals, in den drei Kantonen Rojavas die Kontrolle zu übernehmen. Vielen dürfte noch der Angriff von Daesh (auch „islamischer Staat“ genannt) auf die Gebiete in Rojava bekannt sein, wo der Krieg lange um die Stadt Kobane an der syrisch-türkischen Grenze andauerte. Letztendlich konnte die YPG (Kampfeinheiten der PYD) zusammen mit Teilen der Freien Syrischen Armee und assyrischen Milizen den Angriff im Februar 2015 zurückschlagen.
Der Referent beschrieb auch, dass während und nach dem Angriff auf Rojava die Weiterentwicklung der Demokratisierung erstmal vor dem Wiederaufbau in den stark zerstörten und von Armut geprägten Gebieten hinten anstehen muss. Die Posten demokratisch gewählter Vertreter*innen wurden durch Kämpfer ersetzt und das Hauptaugenmerk liegt zur Zeit auf dem Aufbau der grundlegenden Infrastruktur und der Nothilfe. Auch andere Probleme wie beispielsweise der Führerkult um PKK-Kopf Öcalan und Uneinigkeit in der strategischen Ausrichtung innerhalb der kurdischen Bewegung wurden thematisiert. Zum Schluss gab der Medico-Vertreter auch eine Einschätzung zur aktuellen Entwicklung in der Türkei, zum vereitelten Putsch am vergangenen Freitag und zu Erdogans Krieg gegen die Kurden in der Südtürkei.

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Die Ausstellung kann in den nächsten Wochen während der Öffnungszeiten der Zora angesehen werden.

Landesverfassungsgericht kippt in Teilen Sachsen-Anhalts Polizeigesetz

copsDie Richter des Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt in Dessau-Roßlau haben das im Februar 2013 vom Landtag beschlossene Polizeigesetz für verfassungswidrig erklärt.

In vier von fünf im Vorfeld kritisierten Punkten wurden Gesetzesteile als ungültig bzw. verbesserungswürdig befunden. Demnach darf die Polizei vorerst keine Trojaner zum Überwachen verschlüsselter Telefonate verwenden. Kommunen dürfen nicht einfach an bestimmten Orten und Zeiten den Alkoholkonsum und das Benutzen von Glasbehältern verbieten.
Das zwangsweise Anwenden von Blutentnahmen bei Polizeikontrollen darf laut Gericht erst nach richterlicher Anordnung erfolgen. Videoaufzeichnungen bei Kontrollen dürfen laut Gericht nur vom Behördenleiter und nicht von einzelnen Polizeibeamt*innen angeordnet werden.

Bestätigt wurde vom Gericht jedoch die Erlaubnis für die Polizei, zur „Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person“ die Telekommunikationsstrukturen abzuschalten. Demnach könnte beispielsweise eine unliebsame Demonstration als Gefahr eingestuft werden, um in diesem Zusammenhang einfach das Mobilfunknetz abzuschalten. Diese Methode, die Kommunikation von regimekritischen Aktivist*innen zu erschweren, war vor allem während der Aufstände in Ägypten und Syrien, ausgemachten autoritären Diktaturen, bekannt geworden.

Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) zeigte einmal wieder, wie sehr er das Überwachungsstaat-Denken verinnerlicht hat und äußerte in bestem Politiker-Neusprech: „Es kann nicht angehen, dass es eine Sicherheitslücke gibt. Das ist eine Einladung an alle Attentäter, in Deutschland Attentate zu verüben“. Mit seinen perfiden Worten will Stahlknecht suggerieren, dass jetzt ohne den Staatstrojaner (von dem gar nicht klar ist, ob er eingesetzt wurde und wenn, welche „Attentate“ er verhindert haben soll) plötzlich irgendwelche nicht näher beschrieben „Attentäter“ freie Hand hätten und Anschläge in Sachsen-Anhalt nur noch eine Frage der Zeit seien.

Letztendlich wird die Einschränkung des Polizeigesetzes durch das Gericht in der Praxis jedoch wohl kaum Bedeutung haben. Was technisch möglich ist, wird gemacht. Auch wenn die Polizei gesetzlich nicht befugt ist, Überwachungssoftware einzusetzen, werden beispielsweise vom Verfassungsschutz Trojaner zur Überwachung verwendet. Es zeichnet sich ab, dass sich dieses „Problem“ mit dem schrittweisen Zusammenführen von Geheimdiensten und Polizei in Zeiten von „Abwehrzentren“ und „Kompetenzzentren“ ganz von allein „lösen“ wird.

Demonstration in Magdeburg

Am Freitag findet ab 18 Uhr eine Demonstration in Magdeburg in Solidarität mit der Bevölkerung Kobanes und ihren VerteidigerInnen statt. Kommt zahlreich und verbreitet den Termin!

Während Kobanê immer noch auf die eigenen Kräfte gestützt Stand hält, versuchen hunderttausende Kurden von nördlich der Grenze nach Süden zu eilen und werden dabei mit Tränengas und scharfen Schüssen vom türkischen Staat und der dortigen Hizbullah-Bruderpartei angegriffen und zurückgehalten. In etlichen Städten Nordkurdistans ist der antikoloniale Aufstand des kurdischen Volkes wieder offen ausgebrochen.

Seit 23 Tagen steht die kurdische Stadt Kobanê an der syrisch-türkischen Grenze nun unter massiven Angriffen der Armee des “IS”. Mit leichten Waffen verteidigt sich die Guerilla (Volksverteidigungseinheiten, YPG) gegen einen zahlenmäßig und waffentechnisch weit überlegenen Gegner. Ihr Kampf für Freiheit und Demokratie, gegen fundamentalistischen Faschismus, türkischen und syrischen Kolonialismus und die Barbarei des 21. Jahrhunderts ist auch unser Kampf! Zeigt euch solidarisch! Kommt zahlreich um 18 Uhr zum HBF Magdeburg!

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Waffen für die YPG/YPJ!

Wenn die sog. Weltgemeinschaft lediglich zuschaut, wie das einzige halbwegs emanzipatorische Projekt im syrischen Kriegswahnsinn gerade von den IS-Faschisten platt gemacht wird; wenn auf der anderen Seite die türkischen Panzer bereit stehen, um bei Bedarf ebenfalls diesem Projekt den Garaus zu machen…
…dann kann die einzige Losung sein:
Waffen für die YPG/YPJ!

Spendenkonto:
Empfänger: PM
Stichwort „Rojava“
NR: 506155858
BLZ: 76010085
IBAN: DE70760100850506155858
BIC: PBNKDEFF

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Podiumsdiskussion anlässlich des 20. Todesjahres von Eberhart Tennstedt

Am 5. Mai 1994 wurde der wohnungslose 43-jährige Eberhart Tennstedt in Quedlinburg an der Stumpfsburger Brücke von drei rechten jungen Männern in die Bode getrieben und ertrank. Sie wollten ihre Stadt “pennerfrei machen”. 20 Jahre später ist über ihn als Person kaum etwas bekannt und auch ein öffentliches Gedenken vor Ort findet nicht statt. Dies wollen die Veranstalter_innen, der Dachverein Reichenstraße e.V. und die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt, ändern und erste Ideen gemeinsam weiterentwickeln.

“Leben in der Wohnungslosigkeit” – Podiumsdiskussion anlässlich des 20. Todesjahres von Eberhart Tennstedt

Datum: 24.09.2014
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Dachverein Reichenstraße e.V., Reichenstraße 1, 06484 Quedlinburg

Berechtigte Kritik an dem DRK-Einsatz beim Rechtsrockkonzert in Nienhagen als „skandalös“ bezeichnet

Heute meldet sich ein Martin Wassermann in der Volksstimme zu Wort. Der Umstand, dass dessen Vater mal DRK-Leiter in Halberstadt war scheint ihn offensichtlich dafür zu qualifizieren, öffentlich die berechtige Kritik an dem DRK-Einsatz beim Rechtsrockkonzert in Nienhagen am 28.06.2014 unter anderem als „skandalös“ zu bezeichnen.
Dabei ist das Mitwirken des DRK-Kreisverbands Quedlinburg-Halberstadt an dem Neonazikonzert der wirkliche Skandal. Würden sich Sanitäter generell weigern, für die medizinische Notfallbetreuung vor Ort zu sein, könnte das Konzert nicht stattfinden, weil so die Auflagen nicht erfüllt sein würden.
Das Rechtsrockkonzert hat neben der Stärkung von Neonazistrukturen auch den Effekt, dass Jugendliche Zugang zur rechten Szene bekommen. So wird neben der finanziellen Stärkung von rechten Strukturen auch Nachwuchs gewonnen. Wie die Unterstützung eines solchen Konzertes mit dem Neutralitätsgrundsatz des DRK zu vereinbaren ist, wissen wahrscheinlich nur Frank Hachmann und Martin Wassermann selber.
Offensichtlich ist man sich auf Seiten des Kreisverbands dann doch zumindest bewusst, dass der Sani-Einsatz bei der „Skinheadparty“ in Nienhagen nicht gut für das Image ist. Nur so ist zu erklären, dass die Sanitäter*innen um Frank Hachmann in diesem Jahr wieder beim Rechtsrockkonzert zur Stelle waren, obwohl die Kritik an diesem Einsatz schon nach dem Konzert im letzten Jahr geäußert wurde. Erst nachdem ein Vertreter des Bürgerbündnisses „Nienhagen Rechtsrockfrei“ das Problem öffentlich thematisiert, verspricht Hachmann, das Rechtsrockkonzert im nächsten Jahr nicht mit seinen Leuten zu unterstützen.

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Kreisverband des Deutschen Roten Kreuz unterstützte Neonazi-Konzert in Nienhagen

Der Kreisverband Quedlinburg-Halberstadt des Deutschen Roten Kreuz unterstützte das Neonazi-Konzert im Juni in Nienhagen.

Einsatzleiter Frank Hachmann argumentiert mit “Wenn wir es nicht machen, macht es ein anderer” und finanzieller Abhängigkeit. Der ehemalige Landrat Henning Rühe, Präsident des Kreissportbundes Harz und Vorsitzender des DRK-Kreisverbandes, verweist darauf, dass das Konzert genehmigt gewesen sei.
Es ist nicht hinnehmbar, dass offensichtlich ohne Skrupel die Unterstützung von Neonazikonzerten von Personen in solchen verantwortungsreichen Funktionen entpolitisiert und sogar gerechtfertigt wird. Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie leicht es organisierte Neonazis in Sachsen-Anhalt haben.

Fernsehbeitrag zu den deutschen Waffenlieferungen nach Kurdistan

Interessanter Fernsehbeitrag zu den deutschen Waffenlieferungen in die autonome Region Kurdistan. Deutschland liefert Waffen an die Peschmerga im Nordirak, die konservativ bis vergleichsweise sozialdemokratisch eingestellt sind. Als Begründung wird das Voranschreiten der Dschihadistenarmee „Islamischer Staat“ und deren Gräueltaten an den Jesiden (religiöse Minderheit im Nordirak; autonome Region Kurdistan) genannt. Tatsächlich aber zogen sich die Peschmerga beim Angriff des „Islamischen Staat“ zurück und überließen tausende Jesiden unbewaffnet den religiösen Fanatikern, die daraufhin Folter und Massakern zum Opfer fielen.

Den forschrittlichsten Kräften in der Region, der YPG aus dem Gebiet Rojava (Westkurdistan bzw. nördliches Syrien), denen die Rettung der meisten Jesiden zu verdanken ist, werden aber natürlich keine deutschen Waffen geliefert. Schlimmer noch, die Mutterorganisation der YPG, die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans), bleibt in Deutschland verboten, während IS-Anhänger offen ihre Unterstützung für diese fundamentalistisch-faschistische Organisation demonstrieren können.

Frontal21-Beitrag: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2230470/Deutsche-Waffenlieferungen-an-die-Kurden?flash=off

Weitere Infos zu Rojava: http://tatortkurdistan.blogsport.de/2014/05/04/aufruf-rojava-die-verwirklichung-oder-der-beginn-der-syrischen-revolution/